20.01.2023 | Klimafreundlichkeit von politischen Beschlüssen wird jetzt in Ravensburg bewertet
Wie wirkt sich
ein Beschluss des Gemeinderats auf die CO2-Bilanz der Stadt Ravensburg aus? Wie
hoch sind die CO2-Belastungen, die eine neue Maßnahme oder ein neues Vorhaben
der Stadt verursacht? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die so genannte Klimawirksamkeitsprüfung.
Sie ist seit Jahresbeginn Teil aller Sitzungsvorlagen der Stadtverwaltung für
die politischen Gremien der Stadt. Die neue Bewertung sorgt für mehr
Transparenz und dient den Mitgliedern des Gemeinderats und seiner Ausschüsse
als Entscheidungshilfe in Sachen Klimaschutz, bevor sie Beschlüsse fassen. Weil
der Klimaschutz damit bereits bei der Planung eines Vorhabens in den Fokus
rückt, kann auch die Verwaltung frühzeitig nach Optimierungsmöglichkeiten und
klimafreundlicheren Alternativen suchen.
Ziel der
Klimawirkungsprüfung ist es, sowohl die Verwaltung als auch die
Gremienmitglieder für die CO2-Wirkung von Beschlüssen zu sensibilisieren und
den Klimaschutz stärker zu berücksichtigen. Beschlossen hat diese Neuerung der
Gemeinderat am 27. Juni 2022. Grundlage dafür ist dessen Selbstverpflichtung im
Klimakonsens, mit dem die Stadt die Klimaneutralität bis spätestens 2040
anstrebt.
Schon bisher
lagen bei vielen Vorhaben – vor allem im Bau-, Sanierungs- und
Mobilitätsbereich - häufig Gutachten zur CO2-Wirkung vor. Bei anderen müssen
die Fachämter jetzt den Effekt des Vorhabens auf den Klimaschutz einschätzen
und in die Sitzungsvorlage aufnehmen. Sollte sich bereits im Vorfeld
herausstellen, dass sich Vorhaben und Projekte klimafreundlicher umsetzen
lassen, kann die Verwaltung Alternativen prüfen, um die CO2-Emissionen einer
Maßnahme zu verringern.
Um die Auswirkung aufs Klima durch ein Projektvorhaben
einschätzen zu können, unterstützen einerseits die Experten des Umweltamts die
Fachämter der Stadtverwaltung. Andererseits dienen Kennzahlen der Orientierung.
Sie benennen etwa die CO2-Ersparnis von zehn Kilometern, die mit dem Rad statt
mit dem Auto zurückgelegt werden oder wieviel Kohlendioxid eingespart werden
kann, wenn eine Gasheizung durch eine Wärmepumpe ausgetauscht wird.